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18. September 2005 (und
2. Oktober)
Von den 614 Sitzen
bekommen :
CDU/CSU: 226
SPD: 222
FDP: 61
Linke Partei.PDS: 54
Die Grünen: 51
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Das Ergebnis der Bundestagswahlen
ermöglicht es keiner der großen Parteien, mit der kleinen
Partei, die ihr nahe steht, eine Koalition zu bilden. (Die Mehrheit
ist 308; CDU mit FDP: 287 Sitze und SPD mit den Grünen:
273 Sitze.)
Theoretische Möglichkeiten für eine Koalition sind:
- die "große"
Koalition (CDU/CSU - SPD, oder schwarz-rot
- 448 Sitze oder 73%)
- die "Ampelkoalition"
(SPD - FDP - die Grünen, oder rot-gelb-grün
- 334)
- die "Jamaika"-Koalition
(CDU/CSU - FDP - die Grünen, oder schwarz-gelb-grün
- 338)
- Auch eine Koalition
SPD - Die Linke Partei.PDS - die Grünen wäre
möglich (327). (Es gibt also im Grunde eine linke Mehrheit.)
Aber die Linke Partei.PDS will selbst nicht an einer Koalition
teilnehmen, und die anderen Parteien wollen sie nicht zu einer
Koalition auffordern.
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| 7.
Oktober 2005 |
Die
verschiedenen Parteien kommen nach ersten Gesprächen zu dem Ergebnis,
dass die große Koalition die einzige realistische Lösung
ist. Sie schließen eine Minderheitsregierung aus. Die kleinen
Parteien werden die Opposition bilden (166 Sitze oder 27%) und die
Regierung kann mit einer Zweidrittel-Mehrheit regieren, was erlaubt,
die Verfassung zu ändern. |
| 10.
Oktober 2005 |
Nach
Gesprächen "unter
acht Augen" mit Bundeskanzler Schröder und dem Parteivorsitzenden
der SPD Müntefering einerseits und der Parteivorsitzenden
der CDU Merkel und dem Parteivorsitzenden der CSU
Stoiber andererseits einigt man sich darauf, dass Angela Merkel
Bundeskanzlerin werden soll und dass die SPD 8 Ministerien
bekommen soll, darunter wichtige Ministerien wie das Finanz-,
das Außen- und das Justizministerium. Auch unter
den 7 Ministerien, die die CDU/CSU bekommen soll, sind so wichtige
wie das Innen-, das Wirtschafts- und das Verteidigungsministerium. |
| 13.
Oktober 2005 |
Die SPD nennt
die Namen ihrer designierten Minister, zum Beispiel:
- Der Parteivorsitzende
Müntefering soll Vizekanzler und Arbeitsminister werden.
- Der bisherige Kanzleramtschef
Steinmeier soll Außenminister werden.
- Der ehemalige Ministerpräsident
von Nordrhein-Westfalen Steinbrück soll Finanzminister
werden.
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| 17.
Oktober 2005 |
Die CDU/CSU braucht
etwas länger als die SPD. Zwischen CDU und CSU
gibt es Streit um die Zahl der Ministerien.
- Der Vorsitzende der
CSU Stoiber soll Wirtschaftsminister werden.
- Der ehemalige CDU-Innenminister
unter Kanzler Kohl Schäuble soll wieder Innenminister
werden.
- Der hessische CDU-Politiker
Jung soll Verteidigungsminister werden.
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| 17.
Oktober 2005 |
Beginn
der Koalitionsverhandlungen. |
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18. Oktober 2005
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Bei der konstituierenden
Sitzung des Bundestags unter dem Vorsitz des Alterspräsidenten
Schily, dem bisherigen Innenminister, wird der neue Bundestagspräsident
gewählt.
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November 2005
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Der Bundestag wählt
den Bundeskanzler (oder die Bundeskanzlerin).
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